Wollen wir eine Rainbow-Nation werden?

„Wir brauchen ein neues Nationalkonzept“, jubelt der Speichel. Der Integrationsbeauftragte der bayerischen Staatsregierung hält die 800.000-Asylbewerber-Prognose von Bundesinnenminister de Maizière schon jetzt für überholt und meint: „ob wir da nicht an eine ganz andere Zahl ranrauschen.“ Schon spricht sich Joachim Gauck für ein verändertes Nationalbewußtsein aus. Deutschland ist jetzt Gegenstand eines präzedenzlosen Großversuchs mit ungewissem Ausgang. Die Deutschen sollten sich von dem Bild einer Nation lösen, die homogen sei und in der fast alle Menschen Deutsch als Muttersprache sprechen sowie überwiegend christlich und hellhäutig seien. Die Lebenswirklichkeit hierzulande sei schon erheblich vielfältiger. Gauck: „Ich meine, wir müssen ´Nation´ neu definieren: als eine Gemeinschaft der Verschiedenen…“

Deutschland als Rainbow Nation?

Man zuckt zusammen, schreibt die Nationalzeitung: „Rainbow Nation“, das verweist auf Südafrika und damit auf „gated communities“, private Sicherheitsdienste, Gitter, Alarmanlagen, Waffen. Spiegel-Autor Dirk Kurbjuweit räumt ein: „Der Begriff Rainbow Nation wurde für Südafrika geprägt“, das Konzept „funktioniert dort nicht sonderlich gut, das muß man zugeben. Aber deshalb ist die Idee nicht falsch.“

Wie kann man eine solche, in der Praxis gescheiterte Vision zum „neuen Nationalkonzept“ erheben wollen? Man lese einmal den englischen Wikipedia-Artikel zum Thema „Verbrechen in Südafrika“, in dem es einleitend heißt: „Südafrika hat eine sehr hohe Rate von Morden, Überfällen, Vergewaltigungen (an Erwachsenen, Kindern, älteren Menschen und Kleinkindern). Die meisten Auswanderer aus Südafrika geben an, daß die Kriminalität ein wichtiger Faktor für ihre Entscheidung war, das Land zu verlassen.“ Eine von der südafrikanischen Regierung 2007 in Auftrag gegebene Studie machte als eine Hauptursache des hohen Gewaltniveaus die „Normalisierung der Gewalt“ aus: „Gewalt wird als notwendiges und gerechtfertigtes Mittel zur Konfliktlösung angesehen, und Männer glauben, daß sexuelle Zwangsausübung gegenüber Frauen legitim ist.“ Auch folgender Satz läßt aufhorchen: „Ungefähr 50 Menschen werden in Südafrika täglich ermordet.“ Beim Thema Vergewaltigung wird auf den Unterartikel „Sexuelle Gewalt in Südafrika“ verwiesen, wo es heißt: „Schätzungsweise 500.000 Vergewaltigungsfälle ereignen sich jedes Jahr in Südafrika.“ Und zum Thema „Kidnapping in South Africa” erfährt man, alle fünf Stunden verschwinde dort ein Kind. Das alles klingt nicht nach einer intakten, hinreichend kohärenten, solidarischen Gesellschaft, oder?

Spiegel-Autor Kurbjuweit aber meint: „Das wäre eine coole Nation, offen, liberal, ökologisch – wofür der Regenbogen so steht.“

Ein so grundlegender, durch Schaffung von Einwanderungsfakten herbeigeführter Wechsel des „Nationalkonzepts“ müßte, wenn er verfassungsrechtlich überhaupt zulässig wäre, wenigstens eine demokratische Grundlage haben. Die Zahl der Migranten, die in Deutschland um Asyl nachsuchen, ist zudem nicht mit der Rechtslage zu erklären, wie ein Blick in Artikel 16a des Grundgesetzes (auf das Asylrecht kann sich demnach nicht berufen, wer aus einem sicheren Drittstaat einreist) und § 18 des Asylverfahrensgesetzes zeigt.

Einwanderer für mehr Rechte in D.

Einwanderer für mehr Rechte in D.

Wo soll, wo wird es hinführen? Daß sich unter den neuen „Staatsgästen“ zahlreiche Straftäter befinden, zeigt die die Verbrechensliste der Jahre 2012 bis heute. Auch der gescheiterte Angriff im Thalys-Hochgeschwindigkeitszug zwischen Amsterdam und Paris unterstreicht, wie sich Straftäter unkontrolliert zwischen EU-Staaten hin und her bewegen. Der Thalys-Täter, marokkanischer Staatsbürger, war laut seiner Anwältin im Laufe der letzten sechs Monate in Spanien, Andorra, Belgien, Frankreich, Österreich und der Bundesrepublik unterwegs (während ihm Großbritannien versperrt blieb). Gewaltig wäre der Sicherheitsgewinn durch Grenzkontrollen. Und diese wären auch europarechtlich zulässig.

Ohne den Schutz der Grenzen können in den Staaten, auf denen heute Migrationsdruck lastet, die Völker ihr Recht auf Selbstbestimmung nicht wahren, das nach Artikel 1 beider UNO-Menschenrechtspakte auch beinhaltet, in Freiheit die eigene soziale und kulturelle Entwicklung zu gestalten.

Die Chiffre von der „Völkerwanderung“ dient dazu, Schrecken einzujagen: durch Erinnerung an den Kollaps der antiken Zivilisation infolge des allmählichen, dann massierten Einsickerns, des geduldeten, dann erzwungenen Festsetzens geschlossener Gruppen. Wenn dann die Rede davon ist, daß es im Jahr 2100 4,4 Milliarden Afrikaner geben wird, will man zu verstehen geben, daß die Europäer nur noch den Kopf einziehen können.

Der Migrationsdruck aus dem überbevölkerten, armen Süden muß also weiter wachsen und das Vakuum im überalterten, geburtenrückgängigen Norden in einer Art Naturgesetz ausgleichen, durch jene, die vitaler, jünger, kinderreicher, hungriger und risikobereiter sind und den Marsch antreten. „Europa wird schwarz“, schreibt Hannes Stein in der Welt und setzt als Pointe obendrauf: „Nichts davon ist unnormal, nichts davon muß einen denkenden Menschen mit Schrecken erfüllen.“

Hat nicht jeder Staat nach dem Völkerrecht Anspruch darauf, selbst zu bestimmen, wer unter welchen Voraussetzungen einreisen darf. Dieses Recht darf eine deutsche Regierung ihren Bürgern nicht verweigern. In Großbritannien wird dies gerade durchgesetzt. Den Verantwortlichen in der BRvD geht das Verschwinden der deutschen Identität nicht schnell genug.

Bücherempfehlung:

Der Angriff auf den Nationalstaat
Thierry Baudet
Die systematische Zerstörung unserer demokratischen Nationalstaaten und die Bedeutung von Grenzen!
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Die Nationalstaaten sind Basis und Garanten unserer demokratischen Gesellschaften. Die Masseneinwanderung, die die europäische Elite forciert, unterminiert das Verbindende. Wohin dies führt, zeigt der Autor an verstörenden Beispielen aus allen Bereichen des täglichen Lebens. Er macht deutlich: Wenn in einem westeuropäischen Staat plötzlich Werte aus fremden Kulturen zum Maßstab werden, erodiert zwangsläufig das, was die Bürger des Landes bisher verband.

Terror vor Europas Toren
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Der Vormarsch der Milizen des selbsternannten Islamischen Staats gehört derzeit zu den beherrschenden Nachrichtenthemen. In ihm zeigt sich eine neue Qualität des Terrors, der mit dem Export des Heiligen Kriegs, des Dschihad, auch nach Europa überzuschwappen droht. Doch wie konnte es zu dieser bedrohlichen Entwicklung kommen? Wilfried Buchta, ein ausgewiesener Kenner der Region, zeichnet die fatalen Ereignisse im Nahen Osten nach. Er beleuchtet dabei die Rolle der wichtigsten Akteure und Machtfaktoren und erklärt, welche Handlungsoptionen dem Westen heute noch bleiben.

Die andere Gesellschaft
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»Die Frage, ob unsere Integrationspolitik im letzten halben Jahrhundert klug oder dumm war, ist diesmal nicht mein Thema. Mich bewegen stattdessen die Gedanken, wohin dieser Tanker, den wir Gesellschaft nennen, steuert. Ich gebe zu, dass mir die Entwicklung Sorgen bereitet. Das Bild, das ich male, ist nicht fröhlich.«
In diesem Buch beschäftigt sich Heinz Buschkowsky mit der Frage, wie unsere Gesellschaft durch Migration verändert wird. Echte Integration versus Parallelgesellschaften. Werden wir einen gemeinsamen Weg finden?

Reformiert euch!
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Warum der Islam sich ändern muß
Ayaan Hirsi Ali fordert alle heraus: die Muslime, denen sie ins Stammbuch schreibt, sich mit den aufklärerischen Kräften zu verbünden. Den Westen, der eine klare Position gegen die freiheits- und frauenfeindlichen, antisemitischen, homophoben und gewaltbereiten Positionen beziehen sollte. Statt der falschen Formel, dass Islam und Islamismus nichts miteinander zu tun haben, so Hirsi Ali, brauchen die Erneuerer des Islam unsere volle Unterstützung. Denn die muslimische Reformation hat bereits begonnen.

Der islamische Faschismus
Abdel-Samad, Hamed
Der Islamismus entstand parallel zum italienischen Faschismus und zum Nationalsozialismus. Sein faschistoi des Gedankengut allerdings reicht viel weiter zurück – es ist bereits im Ur-Islam angelegt. Hamed Abdel-Samad schlägt in seiner Analyse einen Bogen von den Ursprüngen des Islam bis hin zur Gegenwart. Die Grundzüge des Faschismus scheinen überall durch; in der Organisationsstruktur ebenso wie in der Religion, die stets über dem Menschen steht. Ein wichtiges Buch, dessen Thesen Hamed Abdel-Samad eine Todes-Fatwa einbrachten. Allein das entlarvt den Islamismus.

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